News | 06.01.2013
Fördermittel für die politische Bildung stehen bereit
Ab sofort können Gruppen und Vereine bei der Landeszentrale für politische Bildungsarbeit Berlin Anträge auf Projektförderung für das kommende Jahr ... mehr >>

 
Sonnabend, 21. Januar 2017
28 Artikel


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21.01.2017

Geschichtsrevisionisten der Mitte

Rudolf Augstein kritisierte das Mahnmal schon 1998 – in Worten, die denen Höckes ähneln. Schon damals fanden viele das Erinnern unbequem.
Dinah Riese

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21.01.2017

Hilfe bei rassistischer Diskriminierung

Der Rassismus lauert überall – auch in einer Stadt wie Potsdam, die sich der Toleranz verpflichtet hat. Betroffene unterstützt seit 2009 der Verein Opferperspektive mit seiner landesweiten Antidiskriminierungsberatung.
Nadine Fabian

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21.01.2017

Maas: AfD zeigt rechtsradikales Gesicht

Nach der umstrittenen Rede des AfD-Politikers Björn Höcke zum Umgang mit der NS-Vergangenheit hat Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) die Partei scharf angegriffen – sie habe es offenbar darauf abgesehen, eine neue “politische Heimat für Neonazis zu werden“.

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21.01.2017

Brandenburger NSU-Ausschuss erhält Akteneinsicht

Informationen des Landesverfassungsschutzes ungeschwärzt einsehbar / Minister sichert Unterstützung zu

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21.01.2017

Im März fällt das Urteil zum Treffen Ulbigs mit Pegida

In der juristischen Auseinandersetzung um Auskünfte über ein Treffen von Sachsens Innenminister Markus Ulbig (CDU) mit Vertretern von Pegida im Januar 2015 will der Landesverfassungsgerichtshof am 28. März sein Urteil verkünden.

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21.01.2017

Richter sorgt bei Höcke-Auftritt in Dresden für Aufsehen

Kaum hat sich die Aufregung um den Auftritt des Thüringer AfD-Chefs Björn Höcke halbwegs gelegt, steht ein weiterer AfD-Mann im Fokus der Kritik. Dabei handelt es sich um Jens Maier, einen der Kandidaten für die Bundestagswahl aus Dresden.
Jürgen Kochinke

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21.01.2017

Sperre bei Facebook: NPD-Politiker ohne Freunde

Bad Schlema. Der letzte Eintrag auf der Facebook-Seite von Stefan Hartung liegt bereits Tage zurück. Er ist mit dem Titel "Enteninvasion im Kurpark" überschrieben und zeigt eine Vogelgruppe, die durchs verschneite Bad Schlema streift.
Jürgen Freitag

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21.01.2017

Stadtspitze wusste von rechtem Video

OB Alexander Ahrens war der Handyfilm, der dem Brandanschlag Beifall zollt, seit Langem bekannt. Stadträte kritisieren sein Schweigen scharf.
Madeleine Arndt

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21.01.2017

Lieber Genosse Björn Höcke!

Offener Brief an den heimlichen Antifaschisten und AfD-Gegner
Oliver Reinhard

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21.01.2017

Thüringer Verfassungsschutz lehnt AfD-Beobachtung ab

Nach der umstrittenen Rede von Björn Höcke zum Umgang mit der NS-Vergangenheit in Deutschland hatte der Thüringer Verfassungsschutz angekündigt, die Rede prüfen zu wollen.

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21.01.2017

Ballstädt-Prozess: Geheime Abhör-Protokolle angefordert

Der Thüringer Verfassungsschutz soll dem Landgericht Erfurt Auszüge geheimer Telefonaufzeichnungen für den sogenannten Ballstädt-Prozess übergeben. Die Mitschnitte enthalten Telefongespräche einiger der Angeklagten.
Kai Mudra

Neue Osnabrücker
21.01.2017

Barley: Die Masche der AfD wird durchschaut

Osnabrück. Organisieren europäische Rechtspopulisten den Angriff auf die Demokratie? Wie geht die SPD um mit den gezielten Provokationen der AfD? Dazu im Interview Katarina Barley, Generalsekretärin der SPD.
Beate Tenfelde

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21.01.2017

Pegida bleibt in Duisburg ein gefährlicher Schwelbrand

Seit zwei Jahren tönen Parolen auf den ausländerfeindlichen Pegida-Kundgebungen in Duisburg. Anlass für eine kritische Diskussion in der Uni.
Sarah Schröer López

Schwarzwälder Bote
21.01.2017

Schock-Nachricht für Neo-Nazis in VS

Die Anklage der Bundesanwaltschaft gegen den Neo-Nazi Ralph-Thomas K., der die rechtsextremistische Internetplattform Altermedia betrieben haben soll, erschüttert die rechte Szene in VS. Der St. Georgener gilt als eines ihrer aktivsten und rührigsten Mitglieder.
Cornelia Spitz

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21.01.2017

RWO muss Tweet zur Höcke-Rede löschen

Die Social-Media-Abteilung von Rot-Weiß Oberhausen hat wieder für bundesweite Aufmerksamkeit gesorgt. Über seinen Twitter-Account feuerte der Regionaligist diesmal ein flammendes Plädoyer gegen die „Alternative für Deutschland“ raus.

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21.01.2017

Michel Abdollahi über Politik, Nazi-Hipster und die Malerei mit MS Paint

Der Moderator und Journalist persischer Abstammung spricht im Interview über das Anderssein und über die Politik in Deutschland.
Mona Adams

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21.01.2017

Und täglich grüßt das Hitlerbild: Zum Facebook-Nazi in 13 Tagen

Wie funktioniert der Sog an den rechten Rand des Netzwerks – und was findet man dort? Eine Stippvisite.
Mira Nagar

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21.01.2017

Rechte mit bürgerlichem Anstrich

In diesem Jahr drohen Wahlerfolge fremdenfeindlicher Parteien in Westeuropa. Der Auftakt soll ein Treffen u.a. von AfD und Front National in Koblenz sein
Aert van Riel und Velten Schäfer

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21.01.2017

Mit Frauke und Trumpeten

Europas Rechtsextreme fordern mit Treffen in Koblenz die Demokratie heraus

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21.01.2017

Maas sieht "rechtsradikales Gesicht" der AfD

Björn Höckes Rede über das Holocaust-Mahnmal empört Justizminister Maas. Der SPD-Politiker warnt: Die AfD wolle offenbar zur neuen Heimat für Neonazis werden.
Severin Weiland

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21.01.2017

Braun, gefährlich, strafbar

Der Fall Höcke zeigt: Überall gibt es die Versuche, die braune Ideologie zu entstigmatisieren. Dem muss das Strafrecht entgegentreten, entschlossener als bisher.
Heribert Prantl

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21.01.2017

Kritik am Umgang mit Temme

Der NSU-Ausschuss widmet sich dem Disziplinarverfahren gegen den Ex-Verfassungsschützer Andreas Temme. Unter den Mitgliedern herrscht Unverständnis darüber, dass es eingestellt wurde.
Martín Steinhagen

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21.01.2017

Kongress europäischer Rechtspopulisten und Rechtsextremer

Le Pen, Wilders, Salvini - führende Politiker rechtspopulistischer Parteien aus mehreren EU-Staaten kommen am Vormittag zu einem als Kundgebung gedachten "Kongress" in Koblenz zusammen.
Anke Petermann

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21.01.2017

"Petry und Pretzell wollen sich positionieren"

Einige der bekanntesten Rechtspopulisten Europas kommen heute in Koblenz zu einem "Wahlkampfauftakt" für das Jahr 2017 zusammen. Die AfD wolle von gemeinsamen Auftritten mit Marine Le Pen oder Geert Wilders profitieren, sagte der Politologe und Rechtsextremismusforscher Thomas Grumke im Deutschlandfunk: "Das macht sich hervorragend in der Partei."
Thomas Grumke im Gespräch mit Stephanie Rohde

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21.01.2017

Niedersachsen will NPD Gelder streichen

Pro Wähler bekommen Parteien bis zu einen Euro vom Staat - auch die rechtsextreme NPD. Niedersachsen will dies ändern - und wird deshalb im Bundesrat auf eine entsprechende Gesetzesänderung hinwirken.

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21.01.2017

"AfD reiht sich ein in Europas radikale Rechte"

Europas Rechtspopulisten treffen sich heute in Koblenz. Mit dabei: AfD-Chefin Frauke Petry, Marine Le Pen und Geert Wilders. Die AfD kopiert die Kommunikationsstrategien rechtspopulistischer Parteien im Ausland, sagt der Populismusexperte Florian Hartleb.
Florian Hartleb im Gespräch mit Katrin Heise

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21.01.2017

Björn Höckes völkischer Lauf zu sich selbst

Geschichtsrevisionismus Weit gefehlt, AfD will alles andere nur keinen Geschichtsrevisionismus. Es soll sich so anfühlen, so wirken, aber niemals sein Es geht um "Instandbesetzung" der Mitte
Joachim Petrick

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21.01.2017

»Ein immenser Aufwand«

Wer sich bei der VVN-BdA engagiert, wird vom Geheimsdienst bespitzelt. Zu Recht, so das Wiesbadener Verwaltungsgericht. Gespräch mit Silvia Gingold
Markus Bernhardt