Donnerstag, 02. September 2010
33 Artikel
02.09.2010
Bundesbank wirft Sarrazin raus
Entscheidung im Vorstand aber noch nicht offiziell
FRANKFURT A. M. Der Vorstand der Bundesbank hat sich einstimmig für die Trennung von seinem Mitglied Thilo Sarrazin ausgesprochen.
Robert von Heusinger, Anna Sleegers und Markus Sievers
02.09.2010
"Er hetzt Menschen aufeinander"
Herr Friedman, Sie haben mit Thilo Sarrazin diese Woche über seine kruden Thesen gesprochen. Das Interview ist allerdings nie erschienen. Warum?
Weil Sarrazin und der Pressevertreter des Verlages beim Redigieren und Autorisieren des Interviews weiter gegangen sind als üblich.
Das Gespräch führte Hans-Hermann Kotte.
02.09.2010
Nazi-Bands spielen bei NPD-Konzert
Die NPD plant für den 18. September ein Rechtsrock-Konzert, bei dem mehrere Nazi-Bands auftreten sollen.
Andreas Kopietz
02.09.2010
Offenbar Nazi-Anschlag verhindert
Mann soll Gewaltaktion
am 1. Mai geplant haben
Berlin ist am 1. Mai offenbar nur knapp einem rechtsextremen Anschlag entgangen. Die Polizei nahm am gestrigen Mittwoch in Aachen einen mit Haftbefehl gesuchten 19-jährigen Neonazi fest, der am Maifeiertag mehrere Sprengsätze mit sich geführt haben soll.
Frank Jansen
02.09.2010
Rechtsextreme HDJ bleibt verboten
BUNDESVERWALTUNGSGERICHT BESTÄTIGT VERBOT
LEIPZIG Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat das Verbot der rechtsextremen "Heimattreuen Deutschen Jugend" (HDJ) bestätigt.
02.09.2010
NDP provoziert Wulff bei Antrittsbesuch
DRESDEN Als Bundespräsident Christian Wulff Sachsen gestern seinen Antrittsbesuch abstattete, ist es zu einem Eklat gekommen.
02.09.2010
Der lange Abschied des Thilo S.
RAUSSCHMISS Die Bundesbank will sich von Sarrazin trennen - nur wie, das ist juristisch noch unklar. Die Berliner SPD denkt derweil über einen beschleunigten Parteiausschluss nach
G. REPINSKI UND S. REINECKE
02.09.2010
Mutmaßlicher Neonazi verhaftet
AACHEN Bei einer Razzia im Raum Aachen ist gestern ein 19-jähriger mutmaßlicher Rechtsextremist festgenommen worden. Ihm wird die Vorbereitung von Sprengstoffverbrechen vorgeworfen.
02.09.2010
Lob des Populismus
DEMAGOGIE Provokateure wie Thilo Sarrazin sind gut für die Demokratie. Sie zwingen zur Auseinandersetzung mit gesellschaftlichen Ressentiments
Die Freiheit der Andersdenkenden hat so ihre Tücken. Bringt jemand wie Thilo Sarrazin seine Ansichten in stark zugespitzter Form vor, ist man schnell mit dem Vorwurf des Populismus zur Stelle.
MARKUS LINDEN
02.09.2010
Protest gegen NPD-Auftritt
RECHTE Mehrere Gegenveranstaltungen geplant. NPD mobilisiert bundesweit zu Konzert
Der S-Bahnhof Schöneweide ist nur eine von mehreren Optionen für die NPD-Kundgebung am 18. September. Das sagte Isabelle Kalbitzer, Sprecherin des Verfassungsschutzes, der taz.
MARINA MAI
02.09.2010
Neue Ausgabe, alte Botschaft
WIE DIE RECHTEN AN SCHULEN AGITIEREN
Die "Freien Nationalisten Hannover" (FNH) planen, an 70 ausgewählten Schulen in Hannover und der Region ihre "Schülerzeitung" Bock zu verteilen.
ANDREAS SPEIT
02.09.2010
Gegen erneuten Einzug in Parlamente
Berlin/Schwerin (epd). Mit einer Kampagne, die gestern startete, will die Amadeu-Antonio-Stiftung den Wiedereinzug der NPD in den Landtag und die Kommunalparlamente von Mecklenburg-Vorpommern im Herbst 2011 verhindern.
02.09.2010
"Das ist die NPD, wie sie leibt und lebt"
Hintergrund. Den Tipp, dass ein Insasse der Forensik entlassen wird, liefert ein Mit-Häftling. Auch das Justizministerium erfährt erst dadurch von dem Fall.
Ferdinandshof. Wie fatal die von der NPD initiierte Stimmung gegen einen im April aus der Forensik nach Ferdinandshof (Uecker-Randow) entlassenen Straftäter ausgehen kann, zeigt sich im Detail
Frank Wilhelm
02.09.2010
Prozess nach rechtsextremer Randale
Rostock (copf). Kurz nach Mitternacht fand die "Geburtstagsfeier" ein abruptes Ende. Polizeibeamte drangen am 24. August 2008 in die Lagerhalle im Rostocker Stadtteil Gehlsdorf ein und wurden offenbar alles andere als freundlich empfangen: Aus der Masse der rund 60 Gäste sollen nicht nur Flaschen in ihre Richtung geflogen sein, sondern auch volle Bierkästen und Bänke.
02.09.2010
Kampagne gegen NPD zur Landtagswahl 2011
Berlin/Schwerin (dpa/mv) - Mit Unterstützung von Innenminister Lorenz Caffier (CDU), Gewerkschaften und Kirchen hat die Amadeu- Antonio-Stiftung eine Kampagne gegen die NPD gestartet.
02.09.2010
"Sturmvogel" übernimmt Brutpflege
SCHWERIN - Schwarzer Vogel auf weiß-rotem Grund. Weithin sichtbar wehte zum Jahreswechsel 2009/2010 die Fahne des "Sturmvogel - Deutscher Jugendbund" über dem Camp bei Grammow im Landkreis Bad Doberan.
Thomas Volgmann
02.09.2010
Landtag berät nach NPD-Provokation über Konsequenzen
Landtagspräsident Matthias Rößler (CDU) werde den Zwischenfall nicht einfach durchgehen lassen
Dresden (ddp-lsc). Nach der Störaktion der rechtsextremen NPD während der Rede von Bundespräsident Christian Wulff wird im Landtag über Konsequenzen beraten.
02.09.2010
Freizeit mit Reichsflagge
Verbot der Heimattreuen Deutschen Jugend ist rechtens
München - Der Verein hatte viel zu bieten 'für alle deutschen Mädel und Jungen im Alter von 7 bis 25 Jahren'. Zeltlager gab es, Kanufahrten, Lagerfeuer 'und vieles, vieles mehr', so warb die Heimattreue Deutsche Jugend (HDJ).
02.09.2010
Nazi-Konzert mit »Totalverlust«
Ort der NPD-Veranstaltung noch unklar / Antifaschistischer Protest in Planung
Am 18. September droht Berlin der Ausnahmezustand. Für diesen Tag mobilisiert die NPD für ihren Wahlkampfauftakt zur Abgeordnetenhauswahl im Herbst 2011. Unter dem Motto »Überfremdungsgesetz stoppen« richtet sich die Veranstaltung gegen das vom Senat geplante Integrationsgesetz.
Marina Mai
02.09.2010
»Nationaler Antikriegstag« im Innenausschuss
LINKE: Dortmunder Polizeipräsident überfordert
Der Innenausschuss des nordrhein-westfälischen Landtages wird sich heute auf Antrag der Linksfraktion mit dem »Nationalen Antikriegstag« befassen, zu dem neofaschistische Gruppen aus dem In- und Ausland für kommenden Sonnabend nach Dortmund mobilisieren.
Markus Bernhardt
02.09.2010
Verbot der neonazistischen HDJ ist rechtmäßig
Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat die Klage des neonazistischen Vereins "Heimattreue Deutsche Jugend - Bund für Umwelt, Mitwelt und Heimat e.V." (HDJ) gegen das von dem Bundesinnenministerium erlassene Vereinsverbot abgewiesen.
02.09.2010
Friedman nennt Sarrazin "Hassprediger"
Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin wird wegen seiner jüngsten Äußerungen über Juden heftig kritisiert, erhält aber auch Rückendeckung durch prominente Fürsprecher.
Berlin –
In der „Welt am Sonntag“ hatte der Berliner Ex-Senator erklärt: „Alle Juden teilen ein bestimmtes Gen, Basken haben bestimmte Gene, die sie von anderen unterscheiden“.
02.09.2010
„Kein Märtyrer der Meinungsfreiheit“
Wegen seiner Thesen zu Migranten und Juden geht auch die Bundesbank zu Thilo Sarrazin auf Distanz. Michel Friedman im FR-Interview über Gene und Streitkultur.
Frankfurt –
Herr Friedman, Sie haben mit Thilo Sarrazin diese Woche über seine kruden Thesen gesprochen. Das Interview ist allerdings nie erschienen. Warum?
Interview: Hans-Hermann Kotte
02.09.2010
Bei Plasberg ätzt Sarrazin gegen Michel Friedman
In Frank Plasbergs Talkshow traf Thilo Sarrazin auf Michel Friedman. Statt Argumente zu bringen, entschied sich Sarrazin für Beleidigungen.
„Rechthaber oder Rechtsausleger – Deutschland streitet über Sarrazin.“ Der Titel, den Frank Plasberg für die dritte „Hart aber fair“-Sendung nach der Sommerpause wählte, brachte die Krux auf den Punkt: Das Land diskutiert derzeit weniger über die altbekannten Thesen des Polit-Krawallos, als vielmehr über die Frage: „Darf der das?“
Jens Steffenhagen
02.09.2010
NPD provoziert Christian Wulff
Dresden - Beim Antrittsbesuch von Bundespräsident Christian Wulff im sächsischen Landtag hat die rechtsextremistische NPD am Mittwoch einen Eklat ausgelöst. NPD-Abgeordnete hielten während der Ansprache Plakate hoch, auf denen es hieß: 'Alle wissen: Sarrazin hat Recht'.
02.09.2010
NPD-Abgeordnete ergreifen Partei für Sarrazin
Bei einem Besuch von Bundespräsident Christian Wulff im sächsischen Landtag sorgte die NPD für einen Eklat. Auf Plakaten stimmten sie den umstrittenen Thesen von Thilo Sarrazin zu.
02.09.2010
HDJ ist und bleibt verboten
"Heil Dir, Bundesführer"
Die rechtsextreme "Heimattreue Deutsche Jugend" (HDJ) bleibt verboten. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig bestätigte die Rechtmäßigkeit des Vereinsverbots, das der damalige Bundesinnenminister Wolfgang Schäuble (CDU) 2009 ausgesprochen hatte.
02.09.2010
»Blockieren wie in Dresden«
Neonazis gerieren sich mit »Nationalem Antikriegstag« als braune Friedensengel. Antifaschisten wollen rechten Aufmarsch in Dortmund am Sonnabend stoppen. Ein Gespräch mit Johannes Reyersbach
Interview: Markus Bernhardt
02.09.2010
Dresden auf großer Flamme
Nazis außer Rand und Band: Innerhalb weniger Tage gab es in Dresden Brandanschläge auf linke Wohnprojekte und den Neuen Jüdischen Friedhof. Die Taten reihen sich in eine Serie von Angriffen ein.
Vier Tage nach dem Feuer in der Columbusstraße in Dresden-Löbtau sind die Aufräumarbeiten in vollem Gange. In dem ausgebrannten Zimmer im Erdgeschoss des Wohnprojektes »Die Praxis« wird der verkohlte Putz abgeschlagen.
Michael Bergmann
02.09.2010
NPD-Stadtrat angeklagt: Kriminelle Vereinigung fortgeführt
Dresden. Vor dem Landgericht Dresden begann am heutigen Mittwoch ein Prozess gegen den NPD-Funktionär Martin Schaffrath, der als früheres führendes Mitglied der "Skinheads Sächsische Schweiz" (SSS) die im Jahr 2001 verbotene Organisation weitergeführt haben soll.
BNR.DE
02.09.2010
Jugendtrainer von der NPD
Bochum – Nachdem die „Ruhr Nachrichten“ heute über die Aktivitäten des nordrhein-westfälischen NPD-Landesvorsitzenden Claus Cremer als Betreuer einer Jugendmannschaft bei der DJK Wattenscheid berichtet hatten, erklärte die Jugendleitung des Sportvereins, Cremer dürfe mit sofortiger Wirkung keinerlei Funktionen mehr ausüben.
BNR.DE
02.09.2010
„Die soziale Alternative“
Am Wochenende tritt die NPD mit eigenen Veranstaltungen gegen den „nationalen Antikriegstag“ in Dortmund an – und handelt sich herbe Kritik aus der Kameradschaftsszene ein.
Bundesweit mobilisieren „parteifreie Nationalisten“ nach Dortmund zum 6. „nationalen Antikriegstag“ am kommenden Samstag und zu einem Konzert am Vorabend.
Rudolf Kleinschmidt
02.09.2010
NPD-Landeschef trainiert Minikicker in Wattenscheid
Claus Cremer ist beileibe kein Unbekannter, vor wenigen Monaten machte er öffentlichkeitswirksam Wahlkampf für die NPD in Nordrhein-Westfalen. Cremer war als Landesvorsitzender Spitzenkandidat der rechtsextremen Partei. Wie erst jetzt bekannt wurde, hat er ehrenamtlich auch die Minikicker des DJK Wattenscheid betreut.
Robert Scholz