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"Affenbaby" gegen "Rassist"

Berlin – In einem Prozess geht es um Beleidigung – und den Vorwurf, die Polizei fahnde nach ethnischen Kriterien. Kontrolliert die Polizei fremdländisch aussehende Menschen häufiger als andere, weil sie ihnen eher kriminelle Handlungen unterstellt?

Schlamperei, dilettantische Razzien, Tipps an die Täter

Der Thüringer Untersuchungsbericht über die Nazi-Morde zeigt: Die Behörden arbeiteten lange schlecht oder gar nicht.

Mitschuld

Es ist zum Verzweifeln. Das Debakel, das die Sicherheitsbehörden nahezu bundesweit im Fall der Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ angerichtet haben, erscheint beinahe täglich größer.

Das unheimliche Zeugnis

THÜRINGEN Expertenurteil: Verfassungsschutz und Polizei haben bei Fahndung nach Nazitrio auf allen Ebenen versagt Durchsuchungsstrategie: fehlerhaft Zielfahndung: fehlerhaft

Komplettversagen und keine Konsequenzen

Es gibt nur eine gute Nachricht im Bericht der Thüringer Expertenkommission - wenn man von einer "guten Nachricht" im Zusammenhang mit den zehn Morden des NSU überhaupt reden will.

Die Chaos-Behörde

BERICHT Der Thüringer Verfassungsschutz war Ende der 90er ein außer Kontrolle geratenes Amt
BERLIN taz | Das Untertauchen des Jenaer Neonazitrios fällt in eine Zeit, in der das Thüringer Landesamt für Verfassungsschutz eine defekte Behörde war.

Offiziell versagt

GEHEIMDIENST Eine Untersuchungskommission weist thüringischen Sicherheitsbehörden nach, Informationen vorenthalten zu haben
Die Versäumnisse der Thüringer Behörden bei der Fahndung gegen das Jenaer Neonazitrio sind nun auch offiziell belegt.

Der Ehrgeizige

TREPTOW-KÖPENICK Oliver Igel ist der jüngste Bezirksbürgermeister, den Berlin je hatte. Der SPD-Mann kämpft für den Erhalt von Natur und gegen rechtsextreme Strukturen.

Kein Platz für „Bollywood“ in Geithain

Ein Imbissbesitzer im sächsischen Geithain wurde schon mehrmals von Neonazis bedroht – am Wochenende flog ein Sprengkörper in den Laden. Die Polizei ermittelt seit Monaten erfolglos.

Gravierende Pannen bei Suche nach NSU-Trio

Gutachten deckt auf, wie Schlampereien von Thüringer Behörden Abtauchen der Jenaer Neonazis begünstigten.
Die sogenannte Schäfer-Kommission hat zahlreiche Pannen Thüringer Sicherheitsbehörden bei der Suche nach Mitgliedern der rechtsextremen NSU-Terrorgruppe offengelegt.

Für Vielfalt der Aktivitäten gedankt

Bürgermeister lud Mitwirkende des am 1. Mai veranstalteten Familienfestes gestern nach Alt Daber ein

Kommission deckt Pannen bei Suche nach Neonazi-Trio auf

Bei der jahrelangen Suche nach dem aus Jena stammenden Neonazi-Trio hat es bei den Thüringer Sicherheitsbehörden gravierende Pannen gegeben. Zu diesem Ergebnis kommt eine von der Landesregierung eingesetzte Untersuchungskommission.

Geibert kündigt nach Schäfer-Bericht Konsequenzen an

Auf der Suche nach Mitgliedern der rechtsextremen Terrorgruppe NSU hat es in der Vergangenheit zahlreiche Pannen bei den Thüringer Sicherheitsbehörden gegeben. Dies belegt der Bericht der in Thüringen eingesetzten sogenannten Schäfer-Kommission, der am Dienstagmittag in Erfurt vorgestellt wurde. Innenminster Jörg Geibert (CDU) hat jetzt Konsequenzen angekündigt.

Kommission: Thüringer Ermittler arbeiteten gegeneinander

Die Schäfer-Kommission listet auf rund 270 Seiten die Pannen von Verfassungsschutz, Polizei und Staatsanwaltschaft bei ihrer Fahndung nach dem Terror-Trio auf.

Geheimer Dienst

Zum Bericht der Schäfer-Kommission und zu den Pannen bei der Fahndung nach dem Jenaer Terrortrio schreibt TLZ-Landesredakteur Elmar Otto
Innenminister Geibert mag das Wort "Geheimdienst" nicht. Es heiße "Verfassungsschutz", belehrte er jüngst eine Gruppe von Gymnasiasten, mit denen er über Extremismus diskutierte.

Runder Tisch fordert buntes Protest-Bild

Menschenkette vor dem NPD-Landesparteitaggeplant: Neonazis sind nicht willkommen.
Der Runde Tisch gegen Rechtsextremismus ruft vor dem Landesparteitag der NPD am Sonntag in Plauen zu einer Menschenkette auf.

Theaterdonner vor Premiere

HALLE (SAALE)/MZ. Wohl bei keinem Stück am Neuen Theater waren bisher die Wellen im Vorfeld so hochgeschlagen, wie bei William Shakespeares "Othello", das am Donnerstag Premiere hat. Der Stein des Anstoßes ist der Untertitel "Venedigs Neger", der der Übersetzung von Werner Buhss folgt.

Fremdenfeindlicher Angriff

Nazischläger kommt lächelnd ins Landgericht Dortmund
Dunkelblaues Polo-Shirt, Matrosenbart wie ihn der Graf von der Band Unheilig trägt, muskelbepackte Oberarme, großflächige Tattoos, Handschellen, ein Lächeln im Gesicht. So betrat Sven K. vor den Augen seiner Mutter den Gerichtssaal 130 im Landgericht.

Neonazi gründete offenbar rechte Terrorgruppe in Dortmund

Dortmund. Marco G. ist eine zentrale Figur in der rechtsextremen Szene Dortmunds. Nach Recherchen der WAZ soll er an der Gründung einer terroristischen Vereinigung beteiligt gewesen sein. Nur mit Glück ist der große Knall ausgeblieben.

Nazi-Party im Steinbruch: Rechtsextremer Geburtstag in Espenau

Espenau. Ein Neonazi-Treffen im beschaulichen Espenau - das war am Montagabend auf Anfrage der Grünen Liste Espenau (GLE) Thema in der Sitzung der Gemeindevertretung Espenau. Sie wollte wissen, wie der Gemeindevorstand solche Treffen in Zukunft verhindern will

Neonazis nach Überfall auf Weihnachtsmarkt vor Gericht

Weil ein türkischstämmiger Jugendlicher im November 2011 auf dem Dortmunder Weihnachtsmarkt einem Neonazi zu lange in die Augen geblickt hat, sind er und sein Begleiter so verprügelt worden, dass sie wenig später mit blutenden Platzwunden und Nasenbeinbrüchen auf der Straße lagen.

Bericht listet lauter Pannen auf

Ein halbes Jahr nach dem Auffliegen der Neonazi-Terrorzelle NSU sind die Behörden immer noch dabei zu klären, warum die rechtsextreme Mordserie trotz zahlreicher Spuren und Hinweise so lange unaufgeklärt blieb.

Eingeständnis eines Versagens

Hamburger Verfassungsschutzbericht vorgelegt
In Hamburg wurde in dieser Woche der der Verfassungsschutzbericht 2011 präsentiert. Wegen der Pleite in Sachen NSU streute man sich reichlich Asche aufs Haupt.

Mehr als nur »handwerkliche Defizite«

Thüringer Schäfer-Kommission legte Bericht über Suche nach NSU-Terroristen vor
Bei der Suche nach den NSU-Terroristen hat es »deutliche Pannen« bei den Thüringer Behörden gegeben. Die mit Untersuchungen beauftragte sogenannte Schäfer-Kommission hat am Dienstag ihren 266-seitigen Abschlussbericht vorgelegt.

Nur eine Schlamperei?

Verfassungsschützer warnten gesuchte Neonazis vor der Polizei. Wiederholt. Man hielt wichtige Erkenntnisse zurück, dealte mit den Tätern, bezahlte deren Helfer.

Couragiert gegen Nazis?

nd: Anfang Mai verübten Unbekannte zwei Anschläge auf das Redaktionsbüro der »Lausitzer Rundschau« in Spremberg. Dies sei vermutlich eine Reaktion darauf, dass die Zeitung über rechtsextremistische Umtriebe in der Stadt berichtet hatte, nimmt die Polizei an. Jetzt am Wochenende griffen Unbekannte vor einem Jugendclub an. Sie schlugen die Scheiben eines Autos ein und verletzten Konzertbesucher. Die Polizei vermutet einen Zusammenhang. Was ist los in Spremberg?

„Katastrophale und erbärmliche Fehler der Behörden“

In einem Bericht werden schwere Vorwürfe gegen den thüringischen Verfassungsschutz erhoben: er habe bei den Ermittlungen zur Mordserie des NSU eine rechtsextreme Quelle mehrfach vor der Polizei gewarnt und Informationen über das Trio nicht ausgewertet.

"Erschreckend viel" Unzulänglichkeit bei NSU-Ermittlungen

Grüner Innenexperte Wieland begrüßt Bericht der Schäfer-Kommission als "enorme Hilfe"
Wolfgang Wieland, Obmann der Grünen im NSU-Untersuchungsausschuss des Bundestages, hält den Bericht der Schäfer-Kommission über die Ermittlungen im Fall des Thüringer Neonazi-Trios für einen wichtigen Aufklärungsschritt.

»Klar ist, daß wir überall präsent sein werden«

Ein breites Bündnis bereitet sich in Hamburg auf einen Aufmarsch von Neonazis vor. Ein Gespräch mit Olaf Harms

Neo-Nazis schleichen sich bei Polizeifest ein

Limmer – Sie wollen die Konfrontation um jeden Preis. Wie lange lässt die Justiz sie noch gewähren? Die Neo-Nazi-Truppe von „Besseres Hannover“. Sie bedrängt Kinder auf dem Schulhof, ätzt gegen Ausländer, beleidigte Sozialministerin Aygül Özkan (CDU).

Geithain ist nicht Bollywood

Ein pakistanischer Imbissbetreiber will Geithain verlassen – nach Drohungen von Neonazis und einem Anschlag auf sein Geschäft mit dem Namen “Bollywood”. Die örtlichen Nazis jubeln. Das „Freie Netz Geithain“ meldete per Twitter: „Märchen mit gutem Ende? Pakistanischer “Bollywood”-Betreiber packt seine Koffer!” Das LKA schließt derweil einen rechtsextremen Hintergrund des Anschlags nicht aus.

Nazi-Strategien in sozialen Netzwerken: Bürgerlichkeit

Wenn Nazis unter sich kommunizieren, wetteifern sie um die krassesten Bilder und Einträge. In sozialen Netzwerken versuchen sie allerdings auch, mit nicht-rechten Menschen in Kontakt zu kommen. Eine Strategie der Ansprache: Bürgerlichkeit.

Kritik am „Amokkurs“

Schwelm – Thorsten Crämer, Kreistagsmitglied im Ennepe-Ruhr-Kreis und bis vor kurzem Mitglied des nordrhein-westfälischen NPD-Landesvorstands, hat nach eigenen Angaben die Partei verlassen.

Braunes Treiben mit Kinderhüpfburg

Schwarzach – Unter dem Motto „Arbeit - Währung – Wohlstand“ ist am 16. Juni in Schwarzach (Gemeinde Mainleuser) der diesjährige „Bayerntag“ des NPD-Landesverbandes geplant.

Deutsche Banken und die Arisierung

Die Familie Tietz hatte in der Weimarer Republik ein Warenhaus-Imperium aufgebaut. Die Nationalsozialisten enteignen die jüdischen Unternehmer. An der Arisierung federführend beteiligt: Die deutschen Großbanken Commerzbank, Deutsche Bank und Dresdner Bank.