
Pressespiegel
taz | 07.09.10
Rechtsterrorist entlassen
NEONAZISMUS Nach sieben Jahren Haft wegen Gründung einer terroristischen Vereinigung ist Martin Wiese wieder frei - und droht, "neue Wege im ... weiter >>
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Das Programm soll Bürgerinnen und Bürger unterstützen
und ermutigen, sich einzumischen und ihr unmittelbares Umfeld, ihre
Städte und Gemeinden mitzugestalten und sich in Sportverbänden, in
Bürgerinitiativen und in Vereinen mitzugestalten. Mit dem Programm
wollen wir demokratisches Engagement vor allem in den strukturschwachen
und ländlichen Regionen Ostdeutschlands fördern.
www.zusammenhalt-durch-teilhabe.de
Bereits zum vierten Mal gibt das Antifaschistische Pressearchiv und Bildungszentrum (apabiz) gemeinsam mit der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR) die „Berliner Zustände“ heraus. Mit dem jährlich erscheinenden Schattenbericht geben die beteiligten Berliner Projekte Einblicke in die wesentlichen Aspekte und Diskurse ihrer Arbeit und analysieren, alternativ zu staatlichen und medialen Perspektiven, relevante Entwicklungen und Tendenzen des vergangenen Jahres.
Erhältlich ist der Bericht als pdf auf den Webseiten der beteiligten Projekte (z. B.www.apabiz.de, www.mbr-berlin.de) sowie als Druckfassung.
Kundgebung 12.00 Uhr Rathaus Schöneberg, Haupteingang, John-F.-Kennedy-Platz 1, 10825 Berlin
rechtspopulismusstoppen.blogsport.de
Schwerpunkte der Projekte sind soziale Integration, Förderung
demokratischer Strukturen und Erziehung zu Demokratie und
Gewaltlosigkeit. Die Präventionsprojekte haben zudem die Aus- und
Fortbildung von Multiplikator/-innen, die Arbeit mit Eltern,
Lehrer/-innen und Erzieher/-innen sowie die Bildung von Netzwerken vor
Ort zum Ziel.
Die Projekte im Einzelnen, die das Bundesministerium für Familie,
Senioren, Frauen und Jugend ins Leben gerufen hat, finden sie hier: www.bmfsfj.de
Der Berliner Ratschlag für Demokratie zeichnet Projekte gegen Rassismus, Rechtsextremismus und Antisemitismus aus. Mitmachen bis zum 31. Oktober 2010 und bis zu 5.000 Euro gewinnen. Weitere Infos gibt es auf der Projektplattform.
Mit dem Wettbewerb sucht das Bündnis für Demokratie und Toleranz - gegen Extremismus und Gewalt (BfDT) vorbildliche und nachahmbare zivilgesellschaftliche Aktivitäten aus dem gesamten Bundesgebiet, die sich aktiv für ein gleichberechtigtes Miteinander und gegen Extremismus, Antisemitismus und Gewalt einsetzen.
Einsendeschluss ist der 20. September 2010.
zum Wettbewerb
Innensenator Ehrhart Körting hat gestern den Berliner Verfassungsschutzbericht vorgestellt. Die Zahl der linksextremistisch motivierten Straftaten hat im
vergangenen Jahr zugenommen. Die größte Gefahr bleibt aber
der islamistische Terrorismus.
Die rechtsextremistische Parteien sind geschwächt, die NPD verliert Mitglieder aber das Netzwerk „Freie Kräfte“ ist aktiver als in den Vorjahren.
download
Mit dem 2003 eingerichteten Landesprogramm gegen Rechtsextremismus ist
es dem Berliner Senat gelungen, die aktive Auseinandersetzung mit
rechtsextremistischem und rassistischem Gedankengut zu stärken, den
organisierten Rechtsextremismus zurückzudrängen und
zivilgesellschaftliche Initiativen für Demokratie und Respekt zu
stabilisieren. Zu diesem positiven Ergebnis kommt die Evaluation des
Berliner Landesprogramms, die heute der Öffentlichkeit vorgestellt
wurde.
Download des Abschlussberichts und einer Kurzfassung
Das Bündnis für Demokratie und Toleranz Treptow-Köpenick und die Bezirksbürgermeisterin Gabriele Schöttler laden alle Bürger und Bürgerinnen des Bezirks herzlich zum „Fest für Demokratie und Toleranz, gegen Angsträume“ am Bahnhof Schöneweide ein. Unter dem Motto „Schöneweide l(i)ebt bunt“ soll dort am 29. Mai von 13 bis 20 Uhr mit einem Fest gezeigt werden, wie vielfältig und lebendig das Leben im Bezirk ist. Das Programm finden sie unter: www.demokratie-tk.de.
Das Bündnis „Brandenburg Nazifrei“ will sich einem am 29. Mai in
Bernau geplanten rechtsextremistischen Aufzug entgegenstellen. Dieser Nazi-Aufmarsch ist Auftakt einer
Reihe rechtsextremistischer Aktionen in den Landkreisen Barnim und
Märkisch-Oderland. Der Aufruf wird durch ein vielfältiges Bündnis aus lokalen Vereinen und landesweiten
Verbänden, antifaschistischen Gruppen, Parteien, Gewerkschaften,
Jugend-und Studierendeninitiativen, Kirchengemeinden und vielen
weiteren engagierten Antifaschistinnen und Antifaschisten unterstützt.
www.brandenburg-nazifrei.de
Das "Bündnis Neukölln: Miteinander für Demokratie, Respekt und Vielfalt " sowie Bündnis 90/Die Grünen
Neukölln rufen zu einer Kundgebung am Samstag, den 8.Mai um 11.00 Uhr auf.
Die Berliner NPD führt am kommenden Samstag, dem 8. Mai, um 11:45 Uhr eine öffentliche Informationsveranstaltung in Neukölln (Buckower Damm 170, 12349 Berlin) durch. Es spricht Andreas Storr, Mitglied der NPD-Fraktion imSächsischen Landtag, "zu den politischen Fragen unserer Zeit und zur Arbeit der sächsischen NPD-Fraktion".
Die Partei Bündnis 90/Die Grünen Neukölln hat eine Kundgebung gegen die NPD-Veranstaltung angemeldet und lädt zum lautstarken Protest gegen das Treffen der Rechtsextremen. Weitere Infos auf der Webseite der Neuköllner Grünen.
Das „Aktionsbündnis Rudow gegen Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus“ sowie das
Bündnis Neukölln „Miteinander für Demokratie, Respekt und Vielfalt“ laden für den 24. April
2010 zu einer Kundgebung unter dem Motto „Nie wieder Nazi-Brandanschläge in Rudow!
Nazi-Aktivitäten in Neukölln stoppen!“ ein. Die Kundgebung wird um 10 Uhr vor der
Feuerwache nahe der Rudower Spinne beginnen. Neben anderen werden die Neuköllner
Bezirksstadträtin Gabriele Vonnekold (Bündnis 90/Die Grünen) sowie der Beauftragte des
Senats für Integration und Migration, Günter Piening, Redebeiträge halten.
Ein einzigartiges Bündnis von Prominenten aus Kultur, Wirtschaft, Medien
und Politik hat in einer Erklärung des "Ratschlages für Demokratie" die
Berlinerinnen und Berliner aufgerufen, sich am 1. Mai aktiv und
friedlich den Neonazis, die durch Berlin marschieren wollen,
entgegenzustellen. "Wir Berlinerinnen und Berliner werden
Rechtsextremisten die Straßen Berlins nicht überlassen" heißt es in der
Erklärung des vom "Ratschlag für Demokratie" verbreiteten Aufrufs.
zum Aufruf
Auf einer Pressekonferenz von ReachOut, der Berliner Opferberatungsstelle und den bezirklichen Registern wurden die Zahlen und Hintergründe rassistisch, antisemitisch, homophob und rechtsextrem motivierter Vorfälle und Übergriffe im Jahr 2009 vorgestellt. Insgesamt nahmen die Zahlen insbesondere gewalttätiger Angriffe im Vergleich zum Vorjahr ab. Besonders erfreulich ist dabei, dass insbesondere die Zahl gewalttätiger Angriffe rückläufig ist. So waren im Jahr 2009 102 Übergriffe zu verzeichnen, während es 2008 noch 148 gewesen sind. Jedoch: Die sinkende Quantität ging nicht einher mit einer geringeren Qualität der der Vorfälle. „Die Zahlen sind zwar rückläufig, doch die Brutalität nimmt stark zu“, stellt Heike Weingarten vom Register Friedrichshain fest.
Genauere Angaben und Zahlen finden sich hier auf den Seiten von ReachOut.
Zündende Projektideen, die die Integration von Kindern und Jugendlichen aus Migrantenfamilien unterstützen, werden mit bis zu 5000 Euro gefördert. Die Stiftung MITARBEIT führt mit Mitteln der Robert Bosch Stiftung das Programm »Integration junger Migranten« durch. Seit 2005 fördert die Robert Bosch Stiftung mit dem Programm überzeugende Projektideen zur Integration junger Menschen.
Zum Förderumfang gehören zum Beispiel gemeinsame Freizeitaktivitäten von Jugendlichen zur Förderung des Miteinanders oder das Erproben geeigneter Beteiligungsformen für junge Migranten an kommunalen Prozessen. Anträge können Initiativgruppen, gemeinnützige Vereine, Schulen, Kindertagesstätten oder Kirchengemeinde stellen. Voraussetzung für eine Förderung ist, dass Migranten selbst aktiv an der Planung und Durchführung der Vorhaben beteiligt sind. Bewerbungen von Migrantenorganisationen sind besonders willkommen. Einsendeschluss für die nächste Auswahlrunde ist der 31. Juli 2010.
Weitere Infos hier
Dresden. Am 13. Februar 2010 wird eine der größten Nazi-Demos Europas in Dresden stattfinden. Ein breites Aktionsbündnis wird versuchen, dies zu verhindern.
Egal, ob man bei der Gegendemo in Dresden dabei sein wird oder nicht: Ab sofort besteht die Möglichkeit, online gegen den braunen Aufmarsch zu demonstrieren. Auf der Seite www.schoener-leben-ohne-nazis.de kann man einfach ein Foto hochladen und so "Gesicht zeigen". Rund tausend Teilnehmer aus allen Teilen Deutschlands geben den Dresdener Demonstranten jetzt schon Rückenwind. Unabhängig von der politischen Couleur soll Farbe bekannt werden. "Schöner leben ohne Nazis" ist ein Projekt der Netzdemokraten zusammen mit Gesicht Zeigen!
Anlässlich des Fachgesprächs "Gemeinsam Handeln. Berliner Bezirke für Demokratie und gegen Rechtsextremismus" im Roten Rathaus wurde der Öffentlichkeit eine Erklärung aller Berliner Bezirksbürgermeister/innen vorgestellt.
Die 12 Bezirke Berlins wollen ab sofort einheitlich bei der Vergabe öffentlicher Räume, in Rathäusern oder Jugendklubs, spezielle Klauseln in den Mietvertrag vorsehen. Damit verpflichtet sich der Mieter, dass auf seiner Veranstaltung kein rechtsextremes, rassistisches und antisemitisches Gedankengut geäußert wird. Andernfalls kann der Vermieter, hier also der Bezirk, von seinem Hausrecht Gebrauch machen und die Veranstaltung sofort abbrechen.
Das Schülerradio bei ALEX, bringt jeden Freitag um 18 Uhr eine Stunde Livesendung von Schülern aus ganz Berlin. Gesendet wird auf 97.2 MHz und im Stream auf www.alex-berlin.de. Themen liegen im Bereich Politik, Kultur, Schüleralltag - alles was die Schüler selbst interessiert und wozu sie ihre Meinung sagen wollen.
Du hast Ideen und was zu sagen? Wolltest schon immer mal Radio machen? ALEX bietet auch Dir die Möglichkeit, eine Stimme für die Schüler Berlins zu sein! Schreib einfach an hoersturz@alex-berlin.de und schau einfach bei dort vorbei. Die Radiomacher treffen sich jeden Montag 18 Uhr bei ALEX in der Voltastraße 5, Berlin Wedding.
Alle weiteren Infos auf alex-berlin.de
Der Forschungsbericht der Arbeitsstelle Jugendgewalt und Rechtsextremismus am Zentrum für Antisemitismusforschung der TU Berlin
„Was tun gegen rechte Gewalt?“, den die Landeskommission Berlin gegen Gewalt in Auftrag gegeben hat, ist erschienen. Der Bericht beschäftigt
sich mit der bislang eher vernachlässigten Gewaltprävention mit Blick
auf die rechtsorientierten, gewaltaffinen männlichen Jugendlichen sowie
mit Arbeitsanätzen, die dauerhaft im Rahmen der Jugendhilfe, des
Jugendkriminalverfahrens und der Polizeiarbeit Erfolg versprechend
eingesetzt werden können.
zum download
Anlässlich des Gedenktages für die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar lädt das Abgeordnetenhaus von Berlin auch in diesem Jahr wieder zum Jugendforum denk!mal ein. Das diesjährige Motto „Ich bin Zeuge meiner Zeit“ soll dazu ermutigen, Öffentlichkeit gegen aktuelle Formen von Rassismus, Intoleranz und Ausgrenzung herzustellen. Es soll aber auch dazu anregen, Zeitzeugen zu befragen, die die Verfolgung durch die Nazis überlebt haben, oder stumme Zeugnisse der NS-Geschichte aufzuspüren, um ihnen eine Stimme zu verleihen. download Flyer
www.denkmal-berlin.de