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ausgewählte Presseartikel
Erneutes Verbotsverfahren gegen die NPD?!
Das erste Verbotsverfahren gegen die NPD, das vom Bundestag als auch von Bundesregierung und Bundesrat getragen war, ist 2002 gescheitert, weil das Bundesverfassungsgericht das Verfahren wegen der Verstrickung von V-Leuten einstellte. In den letzten Wochen gab es verschiedene Äußerungen zu einem erneuten Versuch der Anstrengung eines Verbotsverfahrens, pro und contra, auch im Zusammenhang mit einer Verschärfung des Versammlungsrecht. Wir haben einige Presseartikel zusammengestellt:

»Lex NPD« führt zu Beschneidung der Versammlungsfreiheit (Neues Deutschland 02.02.2005)
Spiegel mahnt Vorsicht an (tageszeitung 04.02.2005)

NPD-Verbot: Schönbohm warnt vor Scheitern (Berliner Morgenpost 05.02.2005)
Nachhaltigkeit beim Kampf gegen Rechts (Neues Deutschland 05.02.2005)
Neuer Anlauf für NPD-Verbot (Berliner Zeitung 08.02.2005)
Die meisten Ostdeutschen für NPD-Verbot (Tagesspiegel 08.02.2005)
„Ein Verbot verdrängt nur das Problem“
(Tagesspiegel 08.02.2005)
Für NPD-Verbot
(tageszeitung 04.02.2005)
"Chance für NPD-Verbot sehr gering" (Berliner Zeitung 09.02.2005)
NPD-Verbot: Schönbohm will neues Verfahren
(Tagesspiegel 09.02.2005)
»Wo man Strukturen der NPD zerschlagen kann, sollte man’s tun«
(Neues Deutschland 17.02.2005)
Geschickt und konsequent - pro  (tageszeitung 23.02.2005)
Gegen die Demokratie - contra (tageszeitung 23.02.2005)

Sinneswandel beim Demoverbot: SPD übernimmt Positionen der CDU (Berliner Zeitung 28.02.2005)
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Interessante Hinweise und Termine
Weiterbildungsangebote

02.03.2005
Argumentationstraining gegen rassistische Sprüche
Das Argumentationstraining der Netzwerkstelle Licht-Blicke richtet sich an MitarbeiterInnen von Kinder- und Jugend-, und Bildungseinrichtungen, an LehrerInnen, sowie an alle interessierten Personen. Ausgehend von den Alltagserfahrungen der Teilnehmenden werden rechte Sprüche gemeinsam entkräftet und Hilfen gegeben für sinnvolles Argumentieren und Eingreifen. Je nach Situation werden unterschiedliche Handlungsmöglichkeiten diskutiert und im Rollenspiel erprobt. Übungen zur Körpersprache und Stimme unterstützen und verstärken die eigene Position und Durchsetzungsfähigkeit. Die Teilnehmenden werden mit dem Ansatz des „subversiven Argumentierens“ vertraut gemacht, eine Methode, welche die Position des Gegenübers durch gezieltes Nachfragen erschüttern und verunsichern soll.
9.00-15.00 Uhr,
Teilnehmerzahl: 15 Personen; Kosten: 15 € pro Person, Ermäßigung möglich
Licht-Blicke / pad e.V. , Ahrenshooper Str. 7, 13051 Berlin
Tel: 030-99270555
Fax: 030-99270556
E-Mail: netzwerk-lichtenberg@gmx.de
www.licht-blicke.org

07.03.2005
Fachkonferenz Rechte Gewalt in Berlin Ursachenanalyse – Gegenstrategien
Analyseergebnisse zu Ursachen rechter Gewalt werden vorgestellt und mögliche Gegenstrategien diskutiert. Damit soll ein Impuls für die gesellschaftliche Debatte zur Bekämpfung des Rechtsextremismus gegeben werden. Über die Beiträge des Verfassungsschutzes hinaus werden namhafte Referenten aus Wissenschaft, Sicherheitsbehörden und Politik ihre Sichtweisen und Erfahrungen vorstellen und mit uns über Gegenstrategien diskutieren.
Veranstaltungsort: Abgeordnetenhaus von Berlin, Niederkirchnerstraße 5, (Raum 311), 10117 Berlin
9.30 – 17.00 Uhr
Das Programm finden sie hier (pdf-Datei)

09.03.2005
Der neue Rechtsextremismus und sein Erscheinungsbild in Treptow-Köpenick
Rechtsextremistisches Gedankengut ist in allen Altersgruppen zu finden und doch ist die jugendkulturelle Ausprägung eine Spezielle. Moderne, rechtsextreme Strategien und ihre Erscheinungsformen in Gestalt von Mode, Symbolik und Musik der rechtsextremen Jugendszene, mit Bezug auf lokale Situationen, ist genauso Thema der Veranstaltung, wie Handlungsmöglichkeiten gegen Rechtsextremismus - gemeinsam erarbeitet von der Mobilen Beratung gegen Rechtsextremismus in Berlin (MBR) und Akteuren aus Treptow-Köpenick.
In Zusammenarbeit mit der VHS und der Rosa Luxemburg Stiftung, Moderation: Dr. Ruth Frey
Nachbarschaftszentrum Hessenwinkel
12589 Berlin Fürstenwalder Allee 366 Telefon (030) 648 60 90 mail@nbzhessenwinkel.de

21. - 25.03.2005
Seminar „Rassismus entgegentreten“
Zielgruppe sind Mitarbeiter von Jugendzentren, Jugendgruppenleiter, Zivildienstleistende, die in Einrichtungen der Jugendarbeit tätig sind und die in ihrer Arbeit mit Jugendlichen rechten Tendenzen mit verschiedenen Methoden
(Training interkultureller Kompetenz, Diskriminierung im Alltag, Toleranz- und Demokratietraining, konstruktive Konfliktbewältigung, Theaterpädagogik) entgegentreten wollen.
Jugendbildungsstätte Brüssow
Puschkinstr. 27 17326 Brüssow Brandenburg
Anmeldung: Andreas Joppich, Haeselerstr. 8, 14059 Berlin
Telefon: 030 - 30839411
weisses-wissen@gmx.de
Kosten: 70,- Euro
inklusive Skript, Unterkunft, Verpflegung mit Essen und Getränken
Seminarplan

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Fördermöglichkeiten/Wettbewerbe

Förderprogramm "Geschichtswerkstatt Europa"
Gefördert werden internationale Geschichtswerkstätten, die sich mit ideologisch oder nationalistisch verkürzten Geschichtsdarstellungen kritisch auseinandersetzen und die gemeinsame europäische Dimension nationaler, regionaler oder lokaler Geschichte sichtbar machen. Jugendliche und junge Erwachsene sollen zur Bildung eines europäischen Geschichtsbewußtseins beitragen, indem sie gemeinsam forschen, amtliche Geschichtsbeschreibungen und historische Mythen kritisch befragen, den Geschichtsunterricht an Schulen und Hochschulen vergleichen oder Geschichtsmuseen und Gedenkstätten untersuchen.
Die Laufzeit der geförderten Projekte kann bis zu einem Jahr betragen. Erfolgreiche Projekte können eine Folgefinanzierung beantragen.
Gefördert werden Reise- und Aufenthaltskosten, Kommunikations- und Materialkosten sowie Aufwandsentschädigungen für Experten. Die Einwerbung weiterer Fördermittel ist erwünscht.
Projektskizzen können bis 31. März 2005 beim Fonds "Erinnerung und Zukunft" unter folgender Adresse eingereicht werden:
Fonds "Erinnerung und Zukunft"
Geschichtswerkstatt Europa
Markgrafenstraße 12-14
D 10969 Berlin
geschichtswerkstatt-europa@zukunftsfonds.de
Download des Merkblatts hier (pdf, 32 kb)
Die Geschichtswerkstatt Europa ist ein gemeinsamer Förderwettbewerb des Fonds "Erinnerung und Zukunft" und der Robert Bosch Stiftung

Victor-Klemperer-Jugendwettbewerb
Jugendliche ab 15 Jahren, Schulklassen und Vereine können ihre Wettbewerbsbeiträge für den Victor-Klemperer-Jugendwettbewerb 2005 einreichen. Ob Reportage, Dokumentation, Wandzeitung, Plakat, Interview, Theaterstück oder Gedicht, Website, Videoproduktion oder Songtext - die Teilnehmer können die Form ihres Wettbewerbsbeitrags frei wählen. Zum fünften Mal richten die Dresdner Bank, das ZDF und das Bündnis für Demokratie und Toleranz den Victor-Klemperer-Jugendwettbewerb aus, an dem sich in den vergangenen Jahren fast 60.000 Jugendliche beteiligt haben.
Eine mit Politikern, Unternehmern, Medienleuten und Künstlern besetzte Jury prämiert die bis zum 31. März 2005 eingereichten Beiträge. Als Preise winken den Gewinnern Studienfahrten nach Prag, Berlin und Dresden sowie Wertpapierkonten der Dresdner Bank im Wert von jeweils 500 Euro. Die Preisverleihung findet Anfang Juni 2005 in Berlin statt.

Sonderförderungsprogramm der Landeszentrale für politische Bildungsarbeit Berlin
Das Ende des Zweiten Weltkrieges vor 60 Jahren ist für die Landeszentrale Anlass einer besonderen Förderung von Projekten politischer Bildung, die sich mit dem Jahr 1945 befassen. Die Vorhaben sollten sich mit der besonderen Situation  in oder von Berlin bei Kriegsende und in der unmittelbaren Nachkriegszeit auseinandersetzen.
Berliner Initiativen und Vereine sind aufgefordert, bis zum 4. April 2005 Projekte einzureichen.
Die Form der Arbeiten (Workshop, Diskussionsveranstaltung, Ausstellung etc.) ist nicht festgelegt.
Weitere Informationen sind unter Tel. 030 / 9016 2552
erhältlich.
www.landeszentrale-politische-bildung-berlin.de

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Informationen im Internet
Neues Webportal www.jugendmigrationsdienste.de
Im Auftrag des BMFSFJ ist ein neues Portal für alle Jugendmigrationsdienste in Deutschland entwickelt worden. Zeil des Portals ist es, die Arbeit der Jugendmigrationsidenste, d.h. Grundlagen, Zeilsetzungen, Aktivitäten, Kooperationen etc., der Öffentlichkeit zu präsentieren.
www.jugendmigrationsdienste.de

(Anti-) Rassismus als Schwerpunkt von Jugendbegegnungs-Projekten
Abschlussbericht des Evaluationsvorhabens zum Schwerpunkt "Anti-Rassismus": Untersuchung im Rahmen der Aktion 1 in "JUGEND". Im Auftrag von JUGEND für Europa
Download des Bericht hier (pdf, 1,06 MB)
www.jugendfuereuropa.de
www.jugendpolitikineuropa.de

Broschüre "Ich habe Rechte"
Junge Menschen, die Opfer einer Straftat geworden sind, haben oft Angst vor der Anzeige der Tat, weil sie nicht wissen, was nach einer Strafanzeige auf sie zukommt. Diese Angst ist verständlich; sie hindert die Mädchen und Jungen aber daran, sich wirkungsvoll zu Wehr zu setzen und Hilfe von anderen einzufordern.
Die vorliegende Broschüre will dazu beitragen, den Mädchen und Jungen die Angst und Unsicherheit, die auf mangelnde Kenntnis über das Strafverfahren zurückzuführen ist, zu nehmen.
Download der Broschüre hier (pdf, 1,35 MB)
Ein Angebot des Bundesministeriums der Justiz

Bericht Arbeitskreis des Deutschen Forums für Kriminalprävention
"Förderung von Vernetzung und Kooperation insbesondere durch Aus-, Fort- und Weiterbildung am Beispiel von Polizei und Jugendsozialarbeit in der Gewaltprävention"
Aus dem Vorwort:" Die gesellschaftliche Institution Polizei genießt in der Öffentlichkeit und Politik im Allgemeinen eine hohe Wertschätzung. Dies trifft für die Jugendsozialarbeit, deren politische
Beachtung deutlich geringer ist, nicht in gleicher Weise zu. Die Bundesarbeitsgemeinschaft Streetwork / Mobile Jugendarbeit (BAG) zum Beispiel vertritt 1300 Projekte in Deutschland, die vielfach mit gewaltbereiten und gewaltpraktizierenden Jugendlichen arbeiten. Eine bundesweite Förderung erfolgt nicht.Aber ohne diese vom AK zurecht als nicht ausreichend betrachtete politische Unterstützung kann die BAG mit 12 Landesarbeitsgemeinschaften ihren gesamtgesellschaftlich notwendigen Einfluss zur Stärkung dieser Richtung der Jugendsozialarbeit nur wenig geltend machen.
Download der Publikation als pdf hier
www.kriminalpraevention.de

Bestandserhebung: Katholische Jugendsozialarbeit in den östlichen Bundesländern 2004
Herausgeber: Bundesarbeitsgemeinschaft Kath. Jugendsozialarbeit (BAG KJS) e.V., Jan. 2005
Download der Publikation als pdf hier

Dem Holocaust Namen und Gesicht geben
Mit zahlreichen Gedenkveranstaltung wurde in den vergangenen Wochen dem 60. Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz durch die sowjetische Armee gedacht. Die Diskussion über die Lehren aus dem Holocaust warf auch die Frage nach der Art des Gedenkens auf. Immerhin ging das Berliner Zentrum für Antisemitismusforschung zum Jahrestag der KZ-Befreiung davon aus, dass "bis zu 20 Prozent" der bundesdeutschen Bevölkerung nach wie vor - oder wieder - antijüdische Ressentiments hegen. Überdies meine die Hälfte der Deutschen, "die Juden" würden den Holocaust zu ihrem Vorteil nutzen (siehe hier).
Das Deutsche Historische Museum hat den Jahrestag zum Anlass genommen, ein neues Bildungsprojekt aus der Taufe zu heben. Jüdisches Leben in Deutschland von 1914 bis 2004 heißt das Vorhaben, das in Zusammenarbeit mit der Bundeszentrale für politische Bildung realisiert wurde.
Für das Projekt wird die Geschichte der jüdisch-protestantischen Familie Chotzen erzählt. Ein ungeheurer Datenpool aus 1700 Einzelbildern und 200 Filmaufnahmen bilden die dokumentarische Basis. www.chotzen.de


Wettbewerb"Aktiv für Demokratie und Toleranz" zeichnet Preisträger aus
Dreizehn Berliner Initiativen erhielten gestern im Wappensaal des Roten Rathauses Preise zwischen 1.000,- und 5.000,- € für ihren Einsatz gegen Ausländerfeindlichkeit, Antisemitismus sowie Diskriminierung und für den Respekt verschiedener Kulturen. Das Bündnis für Demokratie und Toleranz - gegen Extremismus und Gewalt verleiht diese Auszeichnungen nun im fünften Jahr. Die diesjährigen Preisträger finden sie hier (pdf, 111 kb)


Kleine Anfrage im Abgeordnetenhaus Berlin
des Abgeordneten Giyasettin Sayan (PDS)
Rechtsextremistische Straftaten in Berlin 2004
und Antwort 

Kleine Anfrage im Abgeordnetenhaus Berlin
der Abgeordneten Evrim Baba (PDS)
Rechtsextremistische Gruppierungen und Organisationen in Berlin
und Antwort 

Broschüre über Rechte Gewalt in Berlin erschienen
Wissenschaftler des Verfassungsschutzes analysierten in den vergangenen Monaten die Berliner Straf- und Ermittlungsakten von 865 Tatverdächtigen, denen vorgeworfen wurde, zwischen 1998 und 2003 insgesamt 336 Gewalttaten begangen zu haben. Die Broschüre enthält eine Studie, in der soziale Daten der Täter untersucht werden wie Alter, Bildung, Umfeld, Tat- und Wohnorte und Auswahl der Opfer. Begangen werden die Taten häufig im direkten Wohnumfeld. Bei der Gesamtschau von Tat- und Wohnorten ergibt sich eine Verdichtung in den östlichen Stadtteilen, wo auch die meisten Trefforte der rechtsextremen Szene zu finden sind. Zudem konnte dort die NPD auch die höchsten Wahlergebnisse erzielen. Die Täter sind fast ausschließlich männlich, zum überwiegenden Teil zwischen 15 und 24 Jahre alt, unterdurchschnittlich gebildet und überdurchschnittlich häufig arbeitslos.
Die Broschüre kann beim Verfassungsschutz kostenlos unter der Telefonnummer 90129-853 bestellt oder aus dem hier heruntergeladen werden.

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Veranstaltungshinweise
23.03.2005
Ursachen für Fremdenfeindlichkeit und Rechtsextremismus rechter Jugendlicher in Ostdeutschland
Mit Ergebnissen einer quantitativen Studie in der Oberlausitz
Rosa Luxemburg Stiftung, Raum 445, Franz-Mehring-Platz 1, 10243 Berlin , 16:00 Uhr
Kontakt: Volker Eichstedt, Tel: 030/44310150

07.03.2005
Eröffnung der Ausstellung: Verehrt, verfolgt, vergessen - Schauspieler als Naziopfer
Viele Jahre lang forschte der Kulturhistoriker Ulrich Liebe im In- und Ausland und ging den Spuren von beinahe vergessenen Menschen nach, die einst gefeierte Stars waren und dem Terror der NS-Zeit zum Opfer fielen. Exemplarisch werden die Biografien von sieben Künstlern ausführlich dargestellt, weitere 40 Biografien in Kurzform präsentiert. Die Namen der Schauspieler sind heute nur noch wenigen geläufig, die Filme, in denen sie mitwirkten, dürfte fast jeder kennen, wie z.B. „Der blaue Engel“ oder „Die Drei von der Tankstelle“.
Eine Ausstellung der Herbert Ihering Gesellschaft, unterstützt durch die Friedrich-Ebert-Stiftung und die Brandenburgische Landeszentrale für politische Bildung
im Filmmuseum Potsdam

14.03.2005 - 21.03.2005
Internationale Woche gegen Rassismus
Auch in diesem Jahr rufen der Interkulturelle Rat in Deutschland und Gesicht Zeigen - Aktion Weltoffenes Deutschland gemeinsam mit ihren Kooperationpartnern dazu auf, Veranstaltungen und Aktionen zu organisieren, um möglichst viele Menschen dazu zu bringen, sich für die Überwindung von Rassismus, Rechtsextremismus und Diskriminierung zu engagieren.
Die Broschüre "Ideen und Anregungen zur Internationalen Woche gegen Rassismus", die allen Interessierten Hinweise und Tipps für mögliche Veranstaltungen gibt und zum eigenen Engagenment anregen möchte steht hier zum Download bereit.

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